Schwab, Jürgen: Angriff der neuen Linken

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Eine Herausforderung für die nationale Rechte

368 Seiten
Klappenbroschur
53 Abbildungen
Personenverzeichnis
ISBN-13: 978-3-89180-084-3

Sonderpreis, früher € 19.80

Kurztext:

Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat mit der aus der SEDNachfolgepartei PDS hervorgegangenen ›Die Linke.PDS‹ gemeinsame Sache gemacht. Er wirkt nun – oft mit nationalen Tönen – als Türöffner für die Altkommunisten Gysi und Bisky in Westdeutschland und hat bei den letzten Landtagswahlen der neuen Linken bereits zum Einzug in mehrere westdeutsche Landtagsparlamente verholfen.

Die immer mehr in Armut abgleitenden Deutschen werden verstärkt nach politischen Alternativen suchen. Für die Parteien der nationalen Opposition wird es darum gehen, vor allem die Täuschungen der Linkspartei zu entlarven und die Wähler, die dorthin abgewandert sind, wieder zurückzugewinnen.

Hierzu müssen diese Wähler erkennen, daß sich die sozialstaatlichen Versprechungen von Lafontaine, Gysi und Bisky nicht in einem ›Weltstaat‹ oder in einer ›internationalen Ordnung‹ erreichen lassen, sondern nur in einem deutschen Nationalstaat, der in einen autarken europäisch-russischen Großraum einzubinden ist.

Klappentext:

Die neue Partei DIE LINKE hat sich 2007 durch eine Vereinigung aus ›Linkspartei.PDS‹ und ›Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit‹ (WASG) gebildet. Sie versucht, sich nun auch im Westen der Republik auszubreiten. Mit dem Einzug in die Landesparlamente von Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Hessen konnten Lafontaine & Co. bereits erhebliche Erfolge verbuchen, wenn sie auch in Bayern mit 4,4 Prozent der abgegebenen Stimmen an der 5-Prozent-Hürde scheiterten. Aber 2009 stehen die Chancen gut für einen Erfolg der neuen Linken bei der Landtagswahl im Saarland, wo Oskar Lafontaine ihr Spitzenkandidat sein wird, der die Angst der Wähler vor den Kommunisten in der Partei aufheben soll.

Die neue Linkspartei stößt in die programmatische Lücke vor, die vor Jahren noch von der SPD ausgefüllt war. Nachdem unter der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder (SPD) der umfassendste Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik zu verzeichnen war – man denke an ›Agenda 2010‹ und ›Hartz-IV‹ –, stellt sie sich nun geschickt um so mehr als die neue soziale Partei und als Wahlalternative für den ›kleinen Mann‹ vor, der sich nach dem goldenen sozialdemokratischen Zeitalter von Willy Brandt oder nach der sozialen Sicherheit der DDR zurücksehnt. Doch das ist von seiten der immer noch tonangebenden Kommunisten Gysi und Bisky Täuschung des Wählers. Lafontaine hat sich diesen Leuten verbunden, die ihn für die Gewinnung nationaler und wertkonservativer Wähler einsetzen.

Viele Wähler der sozialen Unterschicht, die ihren Protest gegen die internationalen Kapitalisten äußern wollen, schwanken nun zwischen einer Stimmabgabe für NPD oder DVU einerseits oder Linkspartei andererseits. Für sie kritisiert Lafontaine hin und wieder die vorherrschende Ausländerpolitik und wettert gegen den Turbokapitalismus. Bei Hartz IV-Empfängern und Geringverdienern kommt es gut an, wenn Linkspolitiker die Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer erhöhen wollen und die Börsenumsatzsteuer einzuführen gedenken. Dabei entsteht der falsche Eindruck, daß solche nationalen Forderungen innerhalb der neuen linken Partei mehrheitsfähig seien oder in deren Programm stünden. Dies ist ebenso wenig der Fall, wie es keine allgemeine Zustimmung zu gewissen Äußerungen zur Familienpolitik von Lafontaine-Gattin Christa Müller gibt, die 2008 von der Mehrheit ihrer Genossen auf dem Bundesparteitages in Cottbus abgelehnt wurden. In Wirklichkeit steht die Linkspartei insgesamt für eine inländerfeindliche Politik, tritt für weitere ›Zuwanderung‹ und gegen eine Familienpolitik für Deutsche ein.

Notwendig ist mehr als bisher, die soziale Frage als die der Wiederherstellung nationalstaatlicher Souveränität in der Öffentlichkeit zu vertreten: »Sozial geht nur national!« Lafontaine bildet eine große Herausforderung für die nationale Rechte. Diese hat jetzt zu beweisen, ob sie die Zeichen der Zeit erkannt hat: Allein ein moderner, weltoffener Nationalismus kann aus den Sackgassen der EU und des US-Imperialismus hinausführen.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort: Warum dieses Buch? 7

1. Woher kommt die Linkspartei? 11

Zur Geschichte der Linkspartei 11

Das schwierige Erbe der DDR 14

2. Wo steht die Linkspartei? 24

Die Vision von der Einheit der Linken 24

Zwei sozialdemokratische Parteien? 39

Regierungsbeteiligung als strategische Falle 48

Linker Spagat zwischen SPD und Kommunisten 58

Was ist links? 66

3. Was will die Linkspartei? 75

Lafontaine – ein Populist? 75

Partei ohne Programm? 96

Weltanschauliche Grundsätze 98

Lafontaine – ein Jünger der Aufklärung 103

Gregor Gysi über die Aufklärung 112

Liberaler oder linker Fortschritt? 115

Interessenwahrer des Ostens 121

Linke Kämpfer gegen den Neoliberalismus 125

Gregor Gysis Verhältnis zum Neoliberalismus 125

Lafontaine: Soziale Geborgenheit statt Neoliberalismus 133

Die Sozialpolitik der Linkspartei 143

Die Bildungspolitik der Linkspartei 156

Die Umweltpolitik der Linkspartei 162

Gregor Gysi über Umweltzerstörung 167

Die Wirtschaftspolitik der Linkspartei? 170

Lafontaine über den Keynesianismus 176

Die Linkspartei zur Eigentumsfrage 198

Lafontaine – ein Sozialist? 202

Der ›Sozialismus‹ des Gregor Gysi 217

Lafontaines Verhältnis zum Nationalstaat 222

Die Linke – Partei der multikulturellen Gesellschaft 245

Lafontaine: Ausländer sind Konkurrenten! 248

Die Frauen- und Familienpolitik der Linkspartei 260

Die Familie – Müller gegen Marx 265

Der Pazifismus der Linkspartei 281

Linkspartei möchte Globalisierung gerecht gestalten 286

Die Weltgesellschaft als revolutionäres Ziel 287

Vom Pazifismus zum Menschenrechtshellizismus 290

Linker Antiimperialismus und Antiamerikanismus 305

Die Existenz Israels als »deutsche Staatsräson« (Gysi) 315

Der Antizionismus des Norman Paech (MdB) 321

Das Verhältnis der Linkspartei zur EU 330

EU-Beitritt der Türkei – die Linke gespalten 333

4. Wie soll die nationale Rechte auf die Linkspartei reagieren? 336

Linke Herausforderung für die nationale Rechte 336

Lafontaines Scheinalternative 345

Nachwort: Querfront – Vision oder Utopie? 352

5. Ein Ausblick in die Zukunft 369

Personenverzeichnis 372


Über den Autor:

JÜRGEN SCHWAB, geboren 1967 in Miltenberg/Main. Diplom-Germanist und Publizist, studierte deutsche Sprach- und Literaturwissenschaften, Kommunikations- und Politikwissenschaft an der Universität Bamberg. Aus seiner Feder stammen die Bücher: Die Meinungsdiktatur – wie ›demokratische‹ Zensoren die Freiheit beschneiden (Coburg 1997), Deutsche Bausteine – Grundlagen nationaler Politik (Stuttgart 1999). Er ist Mitherausgeber von 1848 – Erbe und Auftrag (Graz 1998). Jürgen Schwab fühlt sich der nationalrevolutionären Tradition der Deutschen Burschenschaft (DB) verpflichtet.

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